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21. Internationale Sommerakademie
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK), Burg Schlaining
Sonntag, 4. Juli Samstag, 10. Juli 2004
Die Wiedergeburt Europas
Von den Geburtswehen eines emanzipierten Europas und seinen Beziehungen zur einsamen Supermacht
Der völkerrechtswidrige Krieg der USA und ihrer Allianz der Willigen gegen den Irak hat die Debatte über die Identität Europas neu belebt. Die Einteilung von US-Verteidigungsminister Rumsfeld in ein altes und ein neues Europa hat dazu ihr Übriges getan. Die von Jürgen Habermas und Jacques Derrida unter dem Titel Die Wiedergeburt Europas angestoßene Diskussion über die Finalität Europas begleitet die Öffentlichkeit durch den Irak-Krieg und über den Prozess zur Verabschiedung einer EU-Verfassung hinaus.
Die Bedingungen, Ziele und Widersprüche einer Emanzipation Europas von den USA stehen im Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Soll sich die EU militärisch auf Augenhöhe zur einsamen Supermacht USA hochrüsten oder können jene Kräfte mehr Gestaltungsmöglichkeiten erlangen, die der gegenwärtigen Militarisierung der internationalen Beziehungen das Konzept einer Zivilmacht entgegensetzen wollen?
Der Verfassungsentwurf der nunmehr auf 25 Staaten erweiterten EU sieht eine Verpflichtung zur Aufrüstung vor und festigt den globalen militärischen Interventionismus. Welche Rolle spielen die neuen EU-Mitglieder im Ringen um ein deutsch-französisches Kerneuropa? Kommt die EU einem gesamteuropäischen kooperativen Sicherheitskonzept näher oder formiert der transatlantische Streit die Bedingungen für eine weitere globale Hegemonialmacht? Es stellt sich hier nicht nur die Frage der Sicherheit für Europa, sondern auch der Sicherheit vor Europa.
Die USA als Supermacht sind auch deshalb zunehmend einsam geworden, weil ihr Konzept des Unilateralismus bzw. der militärischen ad-hoc-Allianzen dem Gewaltverbot der Vereinten Nationen entgegensteht. Ist die UNO angesichts des von den USA erklärten permanenten Krieges gegen den Terror ihren Herausforderungen gewachsen? Welche Möglichkeiten zur Stärkung der Weltorganisation haben die Nationalstaaten, die Regionalorganisationen und die Zivilgesellschaft? Ist durch diese Entwicklung der Militärpakt NATO nicht schon längst zum Papiertiger geworden?
Die zweite Weltmacht Öffentlichkeit (New York Times) hat nach den weltweiten Protesten gegen den Irak-Krieg im Prozess der Sozialforen die Debatte um einen alternativen EU-Verfassungsentwurf abseits neoliberaler und neoimperialer Strukturen begonnen. Dieser in der Geschichte beispielslose Prozess einer veränderten Bedeutung politischen Engagements stellt uns alle vor neue Aufgaben. |
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The ASPR was founded in September 1982 as an independent, non-profit and non-partisan organization. The ASPR aims to contribute to the promotion of peace and peaceful conflict resolution and to the dissemination of practical ideas for peace, including its developmental and environmental aspects....
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